Deutsch-russisches Projekt / Staat und Zivilgesellschaft

Toleranz und die Wechselbeziehungen Bevölkerung – Rechtsschutzorgane

Das Verhältnis Bevölkerung – Rechtsschutzorgane ist ein charakteristisches Gebiet der Toleranz im Ural Die Rechtsschutzorgane sind in Folge ihrer Tätigkeit unterschiedlich bei der Formierung eines toleranten Miteinanders beteiligt. Die Rechtsschutzorgane vereinen in sich die Funktion der Kontrolle (und des Zwangs), wie auch den Schutz der staatlichen Souveränität, der Ehre und Würde der Staatsbürger Russlands. Lt. Verfassung der RF ist „der Mensch, seine Rechte und Freiheiten das höchste Gut.“ Die Achtung, Einhaltung und der Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger ist die Pflicht des Staates. Es ist diese Pflicht, die zur Priorität der Tätigkeit der Rechtsschutzorgane werden muss.
Die Gesetzgebung der RF zählt folgende Institutionen zu den Rechtsschutzorganen:
     - die Gerichte
     - die Staatsanwaltschaft
     - die Organe der operativen Strafverfolgung und der Untersuchungshaft
     - das Innenministerium
     - das Justizministerium
     - die Steuerbehörde
     - die Zollorgane

Diese Organe existieren, um in juristisch fixierten Normen in entsprechender Form und auf demokratischen Prinzipien, die Gesetzlichkeit und Ordnung, den Schutz der Menschenrechte, die Interessen der Bürger, der Arbeitskollektive, der Gesellschaft und des Staates zu schützen und Rechtsverletzungen vorzubeugen und zu verhindern und Strafe anzuwenden bei Rechtsverletzungen.
Die Rechtsschutzorgane sind ein System, deren Elemente jedes für sich in Wechselwirkung mit der Bevölkerung treten, darunter 2 mit denen die Bevölkerung besonders oft in Kontakt kommt: die Staatsanwaltschaft und die Abteilungen des Innenministeriums, einschließlich der freiwilligen Miliz. Es ist die Miliz, die am häufigsten über Rechtsverletzungen informiert wird, die als erste Maßnahmen ergreift, die demzufolge am engsten im Kontakt mit der Bevölkerung ist.

Für die einfachen Bürger gelten die Organe des Innenministeriums als Organe der Rechtsordnung, nach der die Bürger das Rechtschutzsystem im Allgemeinen beurteilen. Es ist anzuerkennen, dass die Zahl der Beschwerden gegen seine Mitarbeiter in den letzten Jahren bedeutsam gewachsen ist. Besonderes Unbehagen rufen bei den Bürgern Grobheit, Grausamkeit, Gleichgültigkeit den Problemen einfacher Menschen gegenüber, wie auch die Korrumpiertheit hervor. Gründe, die diese Erscheinungsformen hervorgerufen haben, sind verschieden und öfters objektiv. Dazu gehören in erster Linie das kleine Gehalt, das sich verringernde Ansehen des Berufes, ein niedriges professionelles Niveau des Personals usw. Im gesellschaftlichen Bewusstsein wächst die Aufmerksamkeit hinsichtlich des geringen Interesses am Schutz der Interessen der Bürger bei den Mitarbeitern der Rechtschutzorgane.

Bemerkenswert sind die Besonderheiten des Zusammenwirkens der Staatsanwaltschaft und der Bevölkerung. Eine der Hauptrichtungen der Arbeit der Staatsanwaltschaft ist die Bearbeitung von Anträgen und Klagen der Bevölkerung. Es werden in den Organen der Staatsanwaltschaft entsprechend dem Föderalgesetz „Über die Staatsanwaltschaft der RF“ Anträge, Klagen und andere Schreiben, die Information über die Gesetzverletzungen enthalten, bearbeitet. Nach ihnen werden Maßnahmen ergriffen. Die Bearbeitung der Bürgereingaben und Bürgersprechstunden – sind Bestandteile der Rechtsschutzfunktion der Staatsanwaltschaft.

Mündliche Eingaben der Antragsteller sollen im Buch der persönlichen Sprechstunden registriert werden, in dem sich der Inhalt der Antwort falls sie gegeben wurde, widerspiegelt. Auf verlangen des Bürgers bekommt er eine schriftliche Antwort. Entsprechend dem Verfahrensrecht in der Strafgesetzgebung der RF soll die Staatsanwaltschaft Berichte über beliebige begangene oder vorbereitete Verbrechen annehmen und kontrollieren und eine Entscheidung treffen nicht später als in 3 Tagen nach Erhalt der Information. Nach Prüfung aller Informationen trifft der Staatsanwalt entweder eine Entscheidung über die Eröffnung eines Strafverfahrens oder aber über eine Ablehnung. Der Staatsanwalt betrachtet auch Beschwerden über das Handeln (Untätigkeit) und die Entscheidungen der Organe Ermittlung, des Ermittlers und des Untersuchungsführers.

Beteiligung der Bevölkerung bei der Sicherung der Rechtsordnung.

Zurzeit existieren und Arbeiten in mehr als 30 Regionen Russlands verschiedene Vereinigungen und Verbände der Bürger zum Beistand der Organen der Staatsmacht (die so genannten Volksabteilungen zum Schutz der Staatsgrenze, Aufstellungen der Kosaken usw.) solche Praktiken der Formierung von Vereinigungen der Bürger basieren auf den Gesetzen der Subjekte der RF wegen des Fehlens der föderalen Gesetzgebung, manchmal – auf den Anordnungen der Leiter regionaler Administrationen der munizipalen Einrichtungen.

Im Gebiet Swerdlowsk haben sowohl Organe der Staatsmacht als auch Organe der regionalen Selbstverwaltung solche normativ-rechtliche Akte angenommen. Soweit dem ungefähren Register der Gesetzesprojekte der Gebietsduma des Swerdlowsker Gebiets für das Jahr 2005 (bestätigt nach dem Beschluss der Gebietsduma vom 17.12.2004, № 1158-POD) zu entnehmen ist, ist die Ausarbeitung eines Gesetzes zur Regelung der Teilnahme der Bevölkerung der Gebietes Swerdlowsk an dem Schutz der Rechtordnung und an der Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzorganen in diesem Bereich in diesem Jahr nicht geplant, wobei dieses Problem immer aktueller wird.

Direktes und aktives Zusammenwirken der Bevölkerung mit den Rechtsschutzorganen bei der Sicherung der Ordnung, könnte helfen, wie viele glauben, folgende Aufgaben zu lösen:
• aktuelle Information über die Tatsachen der geplanten, vorgenommenen Verbrechen von den Bürgern rechtzeitig und in großem Maßstab erhalten
• bedeutsame Kräfte qualifizierter Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane, die mit routinemäßigen Sucharbeit beschäftigt sind, freizumachen zur Lösung der Hauptaufgaben, die Vorbeugung des Terrorismus eingeschlossen;
• unter verwischte gesellschaftliche Kontrolle die Handlungen der Mitarbeiter der Miliz zu stellen, ihnen bei der Alltagsarbeit zu helfen, an der Kaderformierung der Abteilungen des Innenministeriums teilzunehmen;
• viele Verbrechen vorzubeugen, die auf den Straßen und im Alltagsleben begangen werden.
In diesem Zusammenhang wurde von der Gruppe der Abgeordneten (Gudkow G.W., Afanasjewa A.G., Margelow W.W. u. a.) in der Staatsduma der Föderalsammlung der RF die Gesetzesvorlage des Föderalgesetzes „Über die Teilnahme der Bürger der RF an der Sicherung der Rechtsordnung“ eingebracht worden.

Der Gesetzesentwurf bestimmt die Formen der Teilnahme der Bürger an der Sicherung der Rechtsordnung (ehrenamtliches Zusammenwirken, gesellschaftliche und staatlich-gesellschaftliche Vereinigungen), die Arten und Besonderheiten der Tätigkeit der staatlich-gesellschaftlichen Vereinigungen, ihre Leitung seitens der Organe der Staatsmacht und der Organe der regionalen Selbstverwaltung, ihre Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzorganen.

Es sei betont, das in diesem Gesetzesentwurf zum ersten Mal in der neuesten Geschichte Russlands auf dem Niveau des Föderalgesetzes ehrenamtliches Zusammenwirken der Bürger mit den Rechtsschutzorganen und anderen Organen der Legislativen, die die Funktion der Kontrolle und Aufsicht im Bereich der Sicherung der Rechtsordnung haben, vorgesehen. Es wird definiert, dass die Organe der Legislativen der Subjekte der RF und die Organe der regionalen Selbstverwaltung mit der Beteiligung der Rechtschutzorgane entsprechende staatlich-gesellschaftliche Vereinigungen zur Sicherung der Rechtordnung bilden. Die Aktualität des zukünftigen Gesetzes erfordert seine ernste Besprechung von den Spezialisten und verschiedenen Gruppen der Bevölkerung.

Fast ein Jahrzehnt hat man versucht, zu entscheiden, auf welche Weise man das hohe ethnische Bewusstsein der Kosaken in den Interessen des Staates gebrauchen konnte, die als ein spezifischer Stand der russischen Gesellschaft gelten. Im April wurde in die Staatsduma der Gesetzesentwurf des Präsidenten „Über den Staatsdienst der russischen Kosaken“ eingetragen.

Es ist anzunehmen, dass die Kosaken teilweise die Funktionen der Rechtsschutzorgane erfüllen werden: Widerstand dem Terrorismus, des Ministeriums für Katastrophenschutz (Liquidierung der Folgen der Naturkatastrophen), der Miliz (Schutz der Gesellschaftsordnung) u. a. Funktionen. Außerdem hat man vor, ihnen die patriotische Erziehung der Rekruten, die Vorbereitung der Jugend zum Militärdienst, sowie auch die Kontrolle des Moral -und Kampfgeistes der Reservisten anzuvertrauen.

Die Zivilgesellschaft und das Rechtschutzsystem.
Einer der Lösungswege der Aufgabe der Sicherung der Menschenrechte im Innenministerium ist insbesondere die Kontrolle der Tätigkeit der Rechtsschutzorgane seitens der Zivilgesellschaft.
Das System der Sicherung der Gesetzlichkeit und der Rechtsordnung in der Gesellschaft ist kompliziert und da können die Organisationen den Bürgern helfen, sich mit ihren Rechten bekanntzumachen und Hilfe bei ihrer Realisierung in Praxis zu bekommen. Das föderale Gesetz „Über die gesellschaftliche Kontrolle der Sicherung der Menschenrechte in den Strafanstalten und über den Beistand ihrer Tätigkeit seitens der gesellschaftlichen Organisationen“, das in ersten Lesung der Staatsduma der RF angenommen wurde, kann es, nachdem es in Kraft tritt, viele Probleme lösen; die mit den Verletzungen der Rechte – und Freiheiten der Menschen verbunden sind.

Der andere – Gegenprozess – liegt in der Erziehung der Bürger, die zu verschiedenen sozialen, ethnischen und Altersgruppen gehören, des toleranten Verhaltens und des Respektierens des Gesetzes und der Regeln des Gemeinschaftslebens.
Dabei ist es offenbar, dass folgende Aufgaben in erster Linie zu lösen sind:
• mehr Offenheit der Rechtsschutzorgane für die Bevölkerung und die Zivilgesellschaft erreichen
• es ist wichtig, Prinzipien einer einheitlichen Informationspolitik gegenüber der Gesellschaft auszuarbeiten, ohne sich in die professionellen und geheimen Kriminalitätsbekämpfung einzumischen
• es ist notwenig; Disziplinarorgane einzurichten, die sowohl Konflikte innerhalb der Staatsschutzorgane wie auch zwischen deren Vertretern und der Bevölkerung lösen
• es notwendig, Kriterien zur Beurteilung der Tätigkeit der Staatsschutzorgane auszuarbeiten
• man muss die Forderungen an die Professionalität erhöhen, die materielle Vergütung verbessern und das Ansehen erhöhen
• man muss funktionierende Mechanismen des feedbacks mit der Bevölkerung finden
• ein sozial orientiertes Rechtshilfesystem ist zu entwickeln

Sowohl von Seiten des Gouverneurs als auch der Regierung des Gebiets wurden in den letzten Jahren eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die das Ziel hatten, die negative Tendenzen der Degradierung des Rechtsbewusstseins der Bevölkerung zu stoppen.
Per Regierungserlass (vom 07.06.2004; Nr. 441-PP) wurde insbesondere ein Plan organisatorischer Maßnahmen zur Rechtspropaganda verabschiedet, der das Rechtsbewusstsein der Bevölkerung in den Jahren 2005 – 2006 stärken soll. Unter anderem ist die Beteiligung der Selbstverwaltungsorgane im Prozess der Formierung eines Rechtsbewusstseins der Bevölkerung und der Kriminalitätsvorbeugung vorgesehen. Wiederbelebt werden Bewegungen , wie „Junge Freunde der Miliz“, deren Ausbildung. Es wurde ebenso eine Kommission zur Rechtserziehung der Bevölkerung gegründet.

Sehr genau analysiert man auf Gebietsebene die Vorgänge in den Munizipalitäten. Im März 2005 wurde beispielsweise die Umsetzung der Verordnung Nr. 1014-PP vom 25.12.2004, Zustand der gesellschaftlichen Ordnung und Vorbeugung von Kriminalität in Irbit) kontrolliert. Sehr kritisch wurden die Ergebnisse bewertet, z.B. die Ergebnisse der Arbeit der Abschnittbevollmächtigten für das Jahr 2004 liegen nicht vor, es fehlt ein Programm zur Vervollkommnung ihrer Arbeit und zur Verbesserung ihrer Beziehungen zur Bevölkerung, es existiert keine Rechenschaftslegung der Abschnittsbevollmächtigten.

Am 20.3.2005 Nr. 238-PP wurde ein entsprechende Verordnung für die Stadt Perwouralsk angenommen. Hierin wird konstatiert, das die Verbrechenssituation in dieser landesweit bekannten Stadt sehr kompliziert ist. Die Stadtverwaltung hat aktive Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu ändern. In den Jahren 2005 – 2007 werden weit mehr Mittel aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt, als dies in den letzten Jahren der Fall war. Der Bürgermeister hat einen neuen Stellvertreter für die Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzorganen eingeführt. Das Wichtigste aber ist, dass man die Bevölkerung, private Sicherheitsunternehmen, gesellschaftliche Verbände in den Prozess des Schutzes der Rechtsordnung einbezieht.

Die Erhöhung der Verantwortung der Rechtsschutzorgane ist eine erstrangige und wesentliche Aufgabe der föderalen und regionalen Machtsorgane.

Schlusswort

Die vorliegende Analyse des Toleranzniveaus im Swerdlowsker Gebiet gestattet folgende Schlussfolgerungen:

1. Toleranzprozesse und tolerante Verhältnisse umfassen einen weiten Kreis sozialer Erscheinungen und Institute, der Staatsorgane, gesellschaftlicher Organisationen, Konfessionen, sozialer Gruppen und einzelner Bürger. Die regionale Spezifik der Toleranz besteht darin, dass es sowohl positive wie auch krisenhafte Erscheinungen gibt. Vom Entwicklungsniveau der föderalen und regionalen Gesetzgebung, den entsprechenden Handlungen der Organe der Staatsmacht aller Ebenen hängt die rechtzeitige Verhinderung von Konfliktsituationen ab. Hierbei spielen wirtschaftliche Faktoren eine wesentliche Rolle (wie z.B. Verringerung der Arbeitslosigkeit, Wachstum des Realeinkommens der Bevölkerung u.a.). Deshalb zeigen die Erfahrungen des Gebietes Swerdlowsk, dass in den Regionen, in denen es langfristige Programme der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gibt, Voraussetzungen einer konfliktlosen Existenz und der Migration verschiedener Ethnien gibt. Toleranz auf sozial-ökonomischem Gebiet wird durch die allmähliche Angleichung des Entwicklungsniveaus der verschiedenen Territorien (auch des ländlichen Raumes), durch rationellen Umgang mit den örtlichen Möglichkeiten, durch Entwicklung von Kommunikation und Information mit dem Ziel der Schaffung eines einheitlichen informations- und kulturellen Raumes, erreicht.

2. Besonders hervorzuheben ist die Bedeutung von Entscheidungen der Exekutive, die Arbeit der Staatsorgane, seines Kulturniveaus. Hierin liegt eine bedeutende Reserve des regionalen Wohlstandes. In diesem Zusammenhang sieht das deutsch-russische Projekt zur Entwicklung einer Toleranzkultur im Gebiet Swerdlowsk vor, Ausbildungsprogramme für Beamte der Staatsorgane und der Munizipalitäten zu entwickeln. Die systematische Qualifizierung zu tolerantem Umgang wird helfen eine Reihe von Forderungen und Beschwerden zu entkräften, die Arbeit der Staatsorgane generell zu verbessern.

3. Das Toleranzniveau hängt von jedem Bürger ab, die in ihrer Gesamtheit die Verhaltensnormen formieren. Mit dem Ziel, die positive Situation im Gebiet zu festigen, ist der Erziehung der jungen Generation zu Toleranz im Rahmen des deutsch-russischen Projektes eine eigene Arbeitsgruppe gewidmet. Es ist vorgesehen, spezielle Lehrprogramme zur Vermittlung von Toleranz zu entwickeln, wie auch einen Lehrerwettbewerb durchzuführen. Ebenso wie der Arbeit mit den Massenmedien, wozu unter anderem ein Journalistenwettbewerb zur Problematik der Toleranz durchgeführt werden wird. Dies gestattet es, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zu gewinnen, eine negative Haltung der Bevölkerung gegenüber Erscheinungen intoleranten Verhaltens zu formieren.

4. In der modernen Welt ist Toleranz ein Stabilitätsfaktor, der territorialen Integrität, insgesamt ein Sicherheitsfaktor des Staates und der Gesellschaft. Hieraus folgt, dass diese Prozesse, wissenschaftlich untersucht und analysiert sowie einem Monitoring unterzogen werden müssen. Dies ist der Grund, warum das deutsch-russische Projekt die Ausarbeitung wissenschaftlicher Grundlagen und praktischer Techniken und Methoden des Monitorings vorsieht. Die erhaltenen Ergebnisse bilden die Grundlage für staatliche Entscheidungen und gestatten es, mögliche Konflikte zu verhindern.

5. Wie aus dem oben angeführten folgt, ist Toleranz unmittelbar mit der Verwirklichung der fundamentalen Menschenrechte verbunden. Mehr noch. Die Entwicklung des Menschen, die Formierung moderner Instrumente und Herangehensweisen für diesen Prozess ist die Aufgabe des gesamten Staates. Es ist daher nicht verwunderlich, dass innerhalb des deutsch-russischen Projektes der Vervollkommnung der Prozesse der Verwirklichung der Menschenrechte eine spezielle Arbeitsrichtung zugedacht wurde. Hierzu gehört ebenfalls die Schaffung eines speziellen wissenschaftlichen Instituts für Menschenrechte, zur systematischen Untersuchung dieser Prozesse.

Somit zeigt die gemachte Analyse der Toleranz im Gebiet Swerdlowsk die Richtungen der weiteren Entwicklung auf diesem Gebiet. Auf Grundlage der vieljährigen positiven Erfahrungen, der Stabilität, existierender freundschaftlicher interethnischer Beziehungen ist es möglich, einen neuen, großen Schritt zu tun, um Toleranz zu einer Lebensnotwendigkeit des Menschen und des Verhaltens des Staatsapparates werden zu lassen.